Rechtsanwalt Weller

BtMG – Mimosa Hostilis

Im Betäubungsmittelstrafrecht gibt es immer wieder neue Entwicklungen. Meistens handelt es sich um „neue“ synthetische Stoffe wie etwa Badesalze. Aber auch bei den pflanzlichen Drogen wird die Strafverfolgung zuweilen ausgeweitet.

So hatte Rechtsanwalt Weller mit einem Fall zu tun, wo es um die Pflanze Mimosa hostilis ging. Mit der Anklageschrift wurde der Vorwurf der unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG erhoben. Der Sache nach ging es um Dimethyltryptamin (DMT)-haltige Wurzelrinde der Pflanze Mimosa hostilis, die aus Brasilien und Mexiko eingeführt und an zahlreiche Abnehmer gewinnbringend weiterverkauft worden sein soll. Aus der Pflanze wird natürlicher Farbstoff gewonnen, der enthaltene Wirkstoff DMT gehört allerdings auch zu den in Anlage I zu § 1 Abs. 1 BtMG gelisteten Substanzen und hat halluzinogene Wirkung. Vor allem auch gegen Käufer, also (Klein-)Abnehmer solcher als Färbemittel vertriebenen Wurzelrinde wurden deutschlandweit bereits etwa 100 Strafverfahren eingeleitet.

Unser Kollege konnte nunmehr einen Beschluss des Landgerichts Itzehoe erwirken, mit dem die Eröffnung des Hauptverfahrens wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln abgelehnt wurde. Tatsächlich ist DMT auch in Zitrusgewächsen, etwa Zitronen- oder Orangenbäumen enthalten. Nach der Argumentation von Arne Weller – und entgegen den Ausführungen der Staatsanwaltschaft – kann daher auf subjektiver Ebene nicht bereits der Umstand, dass Kenntnis vom Wirkstoffgehalt bestand, eine etwaige Strafbarkeit begründen. Zentral ist die Feststellung, dass die Pflanzenteile gemäß dem 5. Spiegelstrich am Ende der Anlage I zu § 1 Abs. 1 BtMG zu einem Missbrauch zu Rauschzwecken vorgesehen sind. Nach dem Beschluss des Landgerichts Itzehoe vom 30. Mai 2023 lagen hinreichende Anhaltspunkte hierfür nicht vor.

Ob als Beschuldigter oder bereits Angeklagter in Strafverfahren rund um das BtMG beraten und vertreten wir Sie gerne. Auf dem Gebiet des Betäubungsmittelstrafrechts ist unsere Kanzlei langjährig nicht nur in Hamburg tätig und erfahren.

Rechtsanwalt Weller